Der renommierten Organisation „Reporter ohne Grenzen“ zufolge ist Deutschland vom 18. auf den 23. Platz der weltweiten Rangliste der Pressefreiheit abgerutscht. Eine Analyse des Deutschen Journalisten-Verbandes von 165 Fälle von Durchsuchungen und Beschlagnahmen gegen Journalisten und Verleger in den Jahren 1987 bis 2000 dokumentiert, wie die Arbeit von Journalisten in Deutschland von staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren beeinträchtigt wird. In keinem der Fälle ist Anklage erhoben worden.

Mit der Behauptung, Journalisten hätten sich mit der Veröffentlichung geheimer Unterlagen der möglichen Beihilfe zur Verletzung eines Dienstgeheimnisses strafbar gemacht, werden zunehmend Büros von Journalisten und auch ihre Privaträume durchsucht, Verbindungsdaten gespeichert und PCs beschlagnahmt. Seit dem Jahr 2000 sind weitere Fälle bekannt geworden.

Zusätzlich zu diesen Aspekten zum Thema Pressefreiheit darf nicht aus den Augen verloren werden, dass die Rolle einzelner Medien und einzelner Journalisten auch kritisch betrachtet wird. „Dir Presse ist kein 08/15-Gewerbe“, so Heribert Prantl in der SZ vom 22. November 2006. „Die erste Freiheit der Presse besteht darin, kein Gewerbe zu sein“, so Bundespräsident Köhler in seiner Rede zum 50. Jubiläum des Presserats. Die Achtung der Pressefreiheit als konstituierende Voraussetzung für das Funktionieren unserer Demokratie setzt auch die Selbstachtung der Journalisten voraus. Dubioses Handeln mit Nachrichten und Kollegenbespitzelung stellen auch eine Bedrohung der Pressefreiheit dar.

Donnerstag, 1. März 2007, 19 Uhr

Kleiner Saal Hochschule für Musik (HfMDK)
Eschersheimer Landstraße 29 – 39
60322 Frankfurt/Main

Teilnehmer

• Dr. Dirk Ippen
  Verleger Münchner Merkur, tz, Offenbach Post, HNA
• Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
  MdB, Bundesjustizministerin a. D.
• Hans Leyendecker
  Süddeutsche Zeitung, netzwerk recherche
• August Stern
  Oberstaatsanwalt München 1

Moderator

Prof. Dr. Rainer Hamm
Rechtsanwalt