Podiumsveranstaltung Prävention* kontrollieren – aufklären – steuern – 2006

Mit ihrer ersten öffentlichen Veranstaltung stellt sich die noch junge Bürgerrechts-Stiftung vor. Sie ist benannt nach dem Frankfurter Strafverteidiger und Verfassungsjuristen Dr. Sebastian Cobler, der im September 1989 verstarb.
Cobler ist bundesweit bekannt geworden als Verteidiger in bedeutenden Strafprozessen, sowie in politischen Verfahren.

Mitglieder des Stiftungsrates unter dem Vorsitz von Prof. Spiros Simitis informieren dabei auch kurz über die Entstehung sowie Zweck und Ziele der Stiftung.
Dem Stiftungsrat gehören u.a. die ehem. Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Prof. Günter Frankenberg, und Staatsminister a.D. Rupert von Plottnitz an.

Ausgehend von S. Coblers Buch “ Die Gefahr geht von den Menschen aus. Der vorverlegte Staatsschutz“ (Berlin, 1978) werden die Referenten den fast inflationär verwendeten Begriff der Prävention  untersuchen.

In seinem Einsatz um das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung kannte Cobler die Risiken bei der Verwendung personenbezogener Daten. Seine Warnungen von damals sind dringlicher denn je, da sich die Zahl der betroffenen Personen und die Zahl der Daten erheblich vergrößert hat.

Prävention wird heute ambivalent verstanden: Einerseits steht der Begriff für Schutz und Sicherheit, andererseits für Kontrolle und Steuerung.

Die Referentinnen und Referenten wollen mit den Teilnehmern eine Debatte um Maßstab und Richtschnur für den Gebrauch von Daten, über deren Nutzen aber vor allem über die Grenzen ihrer Verwendung führen.

Termin: 11. Mai 2006 , 19.00 Uhr, im Frankfurter Presse Club, Saalgasse 30 (Römerberg )

Diskussion  mit:
Dr. Christine Hohmann-Dennhardt,
Bundesverfassungsrichterin
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger,
MdB, Bundesjustizministerin a.D.
Dr. Heribert Prantl,
Süddeutsche Zeitung, Leiter der Innenpolitik
Prof. Dr. Spiros Simitis,
Universität Frankfurt